|
Auszug aus “Das ökologische Tagebuch”, in: Naturkonservativ heute. Jahrbuch 2005 der Herbert-Gruhl-Gesellschaft e.V.
Juli 2004: Abschaffung der Kfz-Steuer im Gespräch
„Der Bund schlägt Abschaffung der Kfz-Steuer vor“, heißt es am 10. des Monats in der Welt am Sonntag. Der Vorschlag stamme sogar von Finanzminister Hans Eichel persönlich. Aus Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg kam angeblich sogar Beifall, vom haushaltspolitischen Sprecher der Unionsfraktion im Deutschen Bundestag, Dietrich Austermann, hingegen Widerspruch. Er befürchte zusätzliche Belastungen für Autofahrer. Wer wenig fährt, kann doch nur entlastet werden. Vielfahrer hingegen zahlen mehr, nach Austermanns Theorie 14 Cent pro Liter Treibstoff. Nichts wird unter dem Strich teurer, sondern alles nur anders. Aber das ist das Problem; denn wenn etwas anders wird, gibt es nicht nur Gewinner, sondern auch Verlierer. Europarechtliche Probleme stünden ohnehin im Wege, gesteht Eichel. Und so wird eine ökologisch sinnvolle Idee, die Herbert Gruhl schon in den 1970er Jahren im Deutschen Bundestag vortrug und Anfang der 1990er schon einmal aufflackerte, wieder einmal begraben. (V.K.)
|